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Bürgerentscheid am 14.Juni 2020

Am 14. Juni 2020 soll durch alle Schenefelder wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger entschieden werden, ob Schenefeld Stadtwerke betreiben soll oder nicht.

Im Vorwege : nachdem die Ratsversammlung vom 20.06.2019 mit einer knappen Mehrheit durch Grüne und SPD, – nachfolgend Befürworter – entschieden hat, Stadtwerke für Schenefeld zu gründen.

Das in der Ratsversammlung vertretene bürgerliche Lager von CDU, OfS, FDP und wir als BfB, -nachfolgend Ablehner – , meldet durch diese Gründung erhebliche finanzielle Risiken an. Dazu Info unter: buergerbegehren-stadtwerke.de

Um möglichen Schaden für die Stadt abzuwenden, wurde ein Bürgerbehren durch die Ablehner erfolgreich durchgeführt. Ziel ein Bürgerentscheid zu erwirken, welches mit dieser Wahl umgesetzt wird. Das entspricht genau unsere BfB Prinzipien. “ Der Wille des Bürgers soll und muss in die Entscheidungen mit eingebunden werden“.

Zeitgleich, mit den Wahlunterlagen, erhalten Sie die Stellungsnahmen von Befürwortern und Ablehner. Die sogenannte Stellungsnahme aus der Stadtverwaltung mit Stadtwappen!, entpuppt sich schlicht weg als Schreiben der Befürworter, also Grüne und SPD !! Dieses Schreiben erweckt den Eindruck, es ist tatsächlich die offizielle Stellungsnahme aus dem Rathaus. Hier wird dem Bürger bewusst etwas vorgegaukelt.

Zudem wurde von Rot / Grün eine eindringliche Empfehlung der Bürgermeisterin, die Abstimmung zum Bürgerentscheid auf Grund der Corona Pandemie, erst im September und nicht bereits im Juni durchzuführen, rigoros abgelehnt. Die Pandemie wäre sowieso im Mai vorbei. Aussage der SPD !

Wir bitten alle ca. 1700 Unterstützer, gehen Sie am 14. Juni zur Wahl oder machen Sie von der Briefwahl gebrauch. Sprechen Sie mit Ihren Freunden und Bekannte , über das geplante Abenteuer von Rot/ Grün und verhindern mit uns die Gründung von Stadtwerke. Wir sind gemeinsam stark und zeigen den Grünen Ideologen, die rote Karte.

Machen Sie Ihr Kreuz der Vernunft bei:

Sind Sie gegen die Gründung der Stadtwerke GmbH und sollen daher die Beschlüsse der Ratsversammlung Schenefeld zur Gründung der Stadtwerke aufgehoben werden ?

unbedingt mit JA !

In den kommenden Wochen erhalten Sie weitere Informationen.

Manfred Pfitzner BfB Fraktion

Das musste erst einmal sacken…. es macht sprachlos

Was in der jüngsten Sitzung der Schenefelder Ratsversammlung am 19. März 2020 abgelaufen ist, macht mich fassungslos.

Was ist passiert?

Im Grunde wurden in den vielen Debatten im Vorwege – Stadtwerke Ja oder Nein – bereits alles gesagt. Da gibt es die Stadtwerk Befürworter von SPD und Grünen, die ohne wenn und aber unbedingt Stadtwerke für Schenefeld haben wollen, egal was es kostet, egal ob sich das am Ende lohnen wird. Sie selbst sprechen vom möglichen Risiko. Und auf der anderen Seite, also das bürgerliche Lager von CDU, OfS, BfB und FDP, die vernüftiger Weise davon abraten.

Durch das uneinsichtige Verhalten von Grünen und SPD in der Ratssitzung vom 20.6.2019, als diese beiden Parteien den Antrag von der CDU auf einen Bürgerentscheid ablehnten, haben wir 9 Monate verloren und stehen wieder wie am 20.06.2019 da. Wo bleibt die sogenannte Bürgernähe oder Basisdemokratie von Rot/Grün? Warum scheuen sie ein Bürgerentscheid?

In den vielen Gesprächen mit dem Bürgern während des Bürgerbegehrens, gehen wir gestärkt heraus. Uns wurde schnell klar, dass es richtig war, Unterschriften für das Bürgerbegehren einzusammeln. Denn die Bürger wollen keine Stadtwerke. Auch wenn Rot Grün verächtlich von nur 1638 Unterschriften und dafür haben die ein halbes Jahr gebraucht sprechen und sich lustig machen. Dabei haben Rot/ Grün bei der letzten Kommunalwahl selbst nur je weniger Stimmen erhalten. Auch lustig oder verächtlch?

Alle Versprechungen durch Rot Grün, dass die Stadtwerke Gewinne erziehlen könnten, sei mehr als fraglich und wurden auch durch deren Kommentare und Berichte nie gefestigt. Warum geben Rot Grün keine Verbindliche Garantien ab, dass die Stadtwerke profitabel sein werden. da wird nur um den heißen Brei herum geredet und am bitteren Ende heißt es denn, oh da haben wir uns wohl versprochen…

Auf der Homepage der Grünen ist zu lesen “ Entgleister Streit um die Stadtwerke “ aber an wem liegt es? Richtig ist, dass es nahezu fünf Jahre gedauert hat, bis von Rot Grün nur -durch eine Stimme Mehrheit -, die Stadwerke gegründet wurden. Aber in den vielen Sitzungen des Energieausschusses wurde auch deutlich und klar, dass das bürgerliche Lager, mehr Risiken als Chancen sehen. Unmöglich finde ich, das wir BfB, OfS und die FDP nur als kleine Gruppierungen oder die Anderen herab qualifiziert werden. Also keine Hochachtung gegenüber anderen. Hochmut also, meisten ist das vor dem Fall… auch ist von verbalen und persönlichen Attaken zu lesen, da sollen sich die Grünen selbst an die Nase fassen, denn so wie man in den Wald hinein ruft….Herr Schmitz.

Im Zusammenhang des z.Zt. grasierenden Corona Virus weltweit, sind umfangreiche und objektive Informationen für die Bürger durch Podiumsdiskussionen nicht möglich, da ein Versammlungsverbot besteht. Gerade grotesk ist, dass auf Empfehlung der Verwaltung durch die Bürgermeisterin, der Termin zum Bürgerentscheid vom 14.Juni auf den 6.September verlegt werden sollte und das wäre auch innerhalb der gültigen Fristen möglich, so die Bürgermeisterin. Das wurde durch Rot Grün abgelehnt. Argument der SPD, die Fristen könnten mit einer Verschiebung nicht eingehalten werden…. Also Besserwisserisch??

Manfred Pfitzner, BfB Fraktion

BÜRGERBEGEHREN STADTWERKE SCHENEFELD

Am 26.Februar 2020 wurden bei einem interfraktionellen Treffens, die gesammelten Unterschriften für das Bürgerbehren, der Bürgermeisterin Frau Küchenhof, übergeben.

Die Wochen des intensiven Einsatzes für das Bürgerbegehren, das sammeln der Unterschriften und die vielen positiven Gespräche mit den Schenefelder Bürgerinnen und Bürger haben sich gelohnt. Gesammelt wurden 1686 Unterschriften. Erforderlich waren ca. 1420 Unterschriften. Das sind rund 10% der wahlberechtigten Bürger. Das bürgerliche Lager von CDU, FDP, BfB und OfS ist es gelungen, ein Stück Basisdemokratie in Schenefeld umzusetzen.

Die Unterschriftslisten sind übergeben und alle Angaben auf den Listen werden ab sofort von der Verwaltung geprüft. Danach muss die Kommunalaufsicht das rechtskräftige Zustandekommen des Bürgerbegehrens bestätigen. Davon wird gehen wir allerdings aus.

Bereits in der Ratsversammlung am 19.03.2020 wird beantrag, die Gründung von Stadtwerke für Schenefeld, rückgängig zu machen. Falls dieser Antrag in der Ratsversammlung keine Mehrheit erhält, kommt es zum Bürgerentscheid. Danach hätten dann die Bürger es in der Hand selbst darüber abzustimmen, ob sie das finanzielle Risiko der Stadtwerke tragen wollen oder nicht.

Schade nur, dass durch die Starrköpfigkeit der Grünen und der SPD der Bürgerentscheid so lange aufgeschoben werden musste. Das hätte schon im September 2019 abgeschlossen sein können, wenn Rot/Grün gleich dem Antrag der CDU auf Durchführung eines Bürgerentscheides zugestimmt hätten.

Nähere Informationen hierzu sind immer aktuell unter: www.buergergegehren-stadtwerke.de oder bei der CDU, FDP, BfB und der Ofs zu erhalten.

Manfred Pfitzner BfB

Wieder einmal ein schwarzer Tag für Schenefeld

Am Donnerstag, den 20.Juni 2019, fand die Ratsversammlung in Schenefeld statt.

Das Hauptthema war die Gründung von Stadtwerke in Schenefeld. Es sollte entschieden werden, ob Schenefeld ein eigenes Stadtwerk erhalten soll oder nicht. Dabei geht es angeblich “ nur um eine Gründung“, aber dieses ist der erste Schritt in ein finazielles Debakel, weil andere, wie z.B. Kauf der Netze folgen. Werden diese sechs, acht oder gar deutlich mehr Millionen Euro kosten? Woher soll das Geld kommen? Keiner kann es zur Zeit beurteilen. Außerdem werden Vertrieb usw. folgen. Die BfB ist für Risikoentscheidungen und Spekulationen nicht zu haben und lehnen dieses Vorhaben von Grünen und der SPD, energisch ab!

Bereits in der Ratsversammlung vom 13.12.2018, hatte die BfB außer diesem sinnlosen Vorhaben- Gründung von Stadtwerken- zum Kauf der über 60 Jahre alten Netze, andere Beteiligungsmodelle vorgeschlagen,wie Kauf von Aktien bei der S.-H. Netz GmbH, die in keinster Weise mit einem Risiko verbunden wären und jedes Jahr rund 400.000 Euro in die Rathauskasse (Haushalt) gespült hätte. Die BfB hatte in der Sitzung gerade die SPD nach einen  Plan B angesprochen, der bis heute nicht vorliegt. Das ist aus unserer Sicht grob fahrlässig und nicht im Sinne des Zugewinnes für die Stadt Schenefeld. Anfragen bei den GRÜNEN haben wir unterlassen, weil in diesem Fall nur Ideologisches Denken herrscht.

In der SPD Fraktion sitzen Mitglieder, die akribisch rechnen können, ist denen nicht aufgefallen, das dieses Vorhaben scheitern könnte? Wer kommt für den finanziellen Schaden auf?  Werden wieder die Steuerzahler die Dummen sein?

Wo sind die Versprechen der Befürworter aus der Machbarkeitsstudie vom Anfang geblieben, jedes Jahr 500.000 Euro Gewinne zu erzielen? Oder haben GRÜNE und SPD sich schlicht weg versprochen, weil die auch jetzt merken, dass, wenn alles gut gehen sollte, nur noch ca. 250.000 Euro vor Steuern erzielt werden könnten und die Folgejahre mit roten Zahlen, wie der Politik von anderen Geschäftsführern anderer Stadtwerke mitgeteilt wurden. Die erhofften Gewinne müßten zu dem noch mit einem Partner geteilt werden, der dringend benötigt wird. Der Preis ist eindeutig viel zu hoch um ungeahnte Risiken einzugehen.

Leider verpuffte unser eindringliche Apell, wie auch von CDU, OfS und FDP, die Stadtwerke abzulehnen. Mit den Stimmen von GRÜNEN und SPD -die waren wohl die Steigbügelhalter für die GRÜNEN, wurde der Antrag angenommen.

Manfred Pfitzner, BfB Fraktion

Seniorenwohnpark Schenefeld

Endlich wurde der Schaden auf unserer Homepage behoben. Lange hat’s gedauert, aber nun geht’s wieder mit Volldampf hinein in das politische Altagsgeschäft.

Der Eigentümer der Flurstücke 24/120 und 24/124 der Flur möchte die Flächen überplanen und  am Kiebitzweg ein “ Wohnpark Schenefeld“ errichten. Dieser Wohnpark ist eine Einrichtung, die ein Wohnen mit Service, Tagespflege und Wohngruppen für pflegebedürftige und demenziell erkrankte Menschen, anbietet.

Auf Antrag der Vorhabenträgerin soll ein vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben -und Erschließungsplan gemäß § 12 BauGB aufgestellt werden.

Die Kriterien des § 13a Abs.1 Nr.1 BauGB sind erfüllt, somit wird ein Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB aufgestellt und das vereinfachte Verfahren wird angewendet. Eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB  soll durchgeführt werden.

Hierdurch ergeben sich große Widerstände der betroffenen Anlieger. Diese befürchten eine zu große und massive Bauweise, den Verlust von Parkplätzen, zusätzlichen Besucherverkehr und Angst vor Raum- und Lichtverluste, sowie Hamburger Verhältnisse prognostizierten. Zudem wurde bemängelt, dieses nur aus der Presse erfahren zu haben. Außderdem wurde ein Schreiben, mit 18 Fragen an die Bürgermeisterin übergeben, um umfassende Aufklärung gebeten, die nach Aussage der Anlieger leider nicht beantwortet wurden.

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Die BfB nahm sich dieser Problematik, – unser verpflichtendes Ziel sich für alle beteiligten Bürger einzusetzen -, an und organisierte und lud am 11. Februar 2019, zu einen Info Abend       “ Dialog mit dem Bürger“, ein. Eingeladen waren die Anlieger aus dem Ebenholzweg, Buchsbaumweg und Kastanienallee, sowie interessierte BürgerInnen, der Investor mit seiner Architektin. Die BfB konnte rund 100 Personen begrüßen.

Der BfB Fraktionsvorsitzende begrüßte alle Teilnehmer und erklärte ausführlich, über das bisher rechtliche Vorgehen, wie bereits oben beschrieben. Der investor erläutete ein Konzept und Vorhaben den Anwesenden ausführlich. Es ergaben sich in der folgenden Diskussion viele Fragen, Anregungen und Änderungswünsche, die alle sachlich beantwortet wurden.

Im Laufe der Veranstaltung wurde deutlich, dass es zwei Lager gab. Die Älteren BürgerInnen, die gern im Alter in diese Einrichtung einziehen möchten und auf der anderen Seite,BürgerInnen die unmittelbar betroffen sind und das Projekt ablehnen. Am Ende waren sich alle einig, dass diese Aussprache wichtig, trotz enormer Gegensätze, war.

Inzwischen hat die BfB die sogenannten “ Widerständler“ zu einer Fraktionssitzung eingeladen. In diesem guten und konstruktiven Gespräch haben wir uns so verstädigt, dass wir uns mit dem Investor zu einem Gespräch treffen, um alle offenen Fragen zu klären. Dises Treffen fand statt. Der Investor ist bereit, den Baukörper dahingehend zu drehen, dass die umittelbaren Bewohner des Buchsbaumweg nicht direkt auf einen massiven Baukörper schauen und die Möglichkeit vor den eigenen Grundstück Parkplätze zu errichten.  Das neue Investor Konzept soll während der kommenden Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vorgestellt werden.

Manfred Pfitzner BfB Fraktion

 

Kleine Nachlese zur Kommunalwahl vom 6. Mai 2018

Die Kommunalwahl 2018 ist Vergangenheit und vor der nächsten Wahl in fünf Jahren.

Zuerst ein großes Dankeschön an alle Bürgerinnen und Bürger, die uns für die kommenden fünf Jahre das Vertrauen geschenkt haben.

Das Ergebnis für die BfB hat sich kaum verändert. Lediglich 32 Stimmen haben uns gefehlt, um das gleiche Ergebnis wie 2013 zu erzielen. Von allen Parteien, außer der GRÜNEN , haben wir am wenigsten Stimmenverluste zu beklagen. Letzlich haben wir in der Summe das gleiche Ergebnis wie 2013 erzielt. Es hat sich für die BfB nach der Wahl nicht verändert.

Zur Wahl hatten wir uns Ziele gesetzt. 1. Wieder Fraktionsstärke zu erreichen und zweitens unser Ergebnis von 2013 zu überbieten. Leider konnten wir das nicht verbessern. Um aber drei Mitglieder für die Ratsversammlung zu gewinnen, hätten wir mindestens 9,5% der Stimmen erzielen müssen. Wir wussten vor der Wahl, dass es sehr schwierig sein wird.

Was lernen  wir daraus für die Zukunft? Noch mehr die Nähe zum Bürger als bisher zu suchen und erreichen. Weiterhin dafür zu sorgen, dass der Wille des Bürgers unbedingt in die Entscheidungsprozesse einfließen muss. Mehr als bisher, sich vehement gegen geplante Steuererhöhungen einzusetzen und das nach Außen deutlich machen, genauso die Verhinderung vom geplanten Stadtwerk  und der Umbau in einen Kreisel an der fünf-Finger-Kreuzung. Weiter als bisher geschehen, sich in der Öffentlichkeit zu präsentieren. Die BfB ist ausschlieslich nur für die Belange der Schenefelder Bürgerinnen und Bürger der verlässliche Ansprechpartner.

Sitzverteilung Schenefeld 2018

 

Manfred Pfitzner BfB Fraktion

Unser Wahlprogramm 2018

Gemeinsam die Zukunft in Schenefeld gestalten.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir wissen nicht, wie wir in zehn, zwanzig oder fünfzig  Jahren leben werden. Das bedeutet aber nicht, dass wir keinen Einfluss auf unsere Zukunft in Schenefeld hätten. Auch wenn ein neuer Stadtkern einstimmig für die Zukunft auf den Weg gebracht wurde. Nicht nur hier, sondern wir – das heißt das Stadtparlament zusammen mit allen Bürgerinnen und Bürgern – können bereits heute die Weichen stellen.

Die Digitalisierung und Globalisierung, der Wandel zur Dienstleistung gehen auch an Schenefeld nicht spurlos vorbei. Daher muss es jetzt darum gehen, nicht zu erstarren und abzuwarten, damit diese Entwicklungen uns nicht unvorbereitet überrollen.

Unsere jüngste Geschichte in Schenefeld zeigt u.a. die Umsetzung der eigenen Energiewende, wie Ökostrom, LED Lampen, Photovoltaikanlagen. Auch als dritte Musterkommune neben Remsing und Magdeburg stehen wir im Bund als Energieefiziente Kommune ganz oben.

Den vielen Beratungen für das Schenefelder Leitbild haben gezeigt, wie viele Ideen und kluge Köpfe und damit letztlich Potenzial in Schenefeld stecken. Dies gilt es unbedingt zu nutzen und zu fördern.

XFEL Schenefeld – wir werden in Kürze feststellen – ,das Schenefeld über Landes-Bundes und sogar Europagrenzen hinaus bekannt wird.

Dabei ist uns klar, dass nicht alles Wünschenswerte auch machbar ist, denn auch in Schenefeld sind finanzielle Mittel begrenzt. Es wird nicht alles gelingen, vielleicht wird es Enttäuschungen geben. Aber dies darf uns nicht dazu verleiten, die Hände in den Schoß zu legen und die Chancen der Zukunft nicht zu nutzen.

Hier nun unsere Ziele:

Das möchten wir für Sie in der Zukunft erreichen und Sie können uns dabei unterstützen:

  • Auch in Zukunft wieder für eine solide Finanzierung und einen ausgeglichenen Haushalt zu sorgen. Keine Erhöhungen von Steuern und Gebühren ohne Not. Auch eine Erhebungspflicht für Strassenausbaubeiträge wird es mit uns nicht geben. Genauso werden wir eine Gewerbesteuererhöhung strikt ablehnen. Dadurch stärken wir das bestehende Gewerbe in Schenefeld.
  • Uns um einzelne Belange unserer Mitmenschen in unserer Stadt kümmern. Unser Ziel ist, immer an der Seite der Bürger, also der verlässliche Partner zu sein.
  • Weiterhin dafür zu sorgen, dass die Landschaftsschutzgebiete geschützt bleiben und nicht für eine Bebauung freigegeben werden.
  • Ausstattung der freiwilligen Feuerwehr stets mit zeitgemäßer Ausrüstung.
  • Bauhof in E-Mobilität umsetzen: Fahrzeugtausch für ausgediente Fahrzeuge.
  • Ziel ist das dritte beitragsfreie Kita-Jahr vor Eintritt in die Schule. Leider war es in der letzten Legislaturperiode nicht möglich, auf Grund von großen Projekten – wie Stadtkern , nachschulische Betreuung, Schulzentrum-, entsprechende Anträge zu stellen.
  • Verhinderung eines Kreisverkehrs an der “ Fünf-Finger-Kreuzung“. Die BfB lehnt keine Kreisverkehre ab. Allerdings ist diese Planung für einen Kreisverkehr an diesem Standort für unsere Kinder viel zu gefährlich. (Direkter Schulweg zum Schulzentrum).
  • Forderung nach Breitbandausbau. Die BfB erarbeitet ein Konzept aus.
  • Weitere Förderung der energieeffiziente Kommune.
  • Bestens ausgestatteten Schulen. Leider wurde unser Ziel, nach einem Neubau des Schulzentrums, von den anderen Parteien abgelehnt. Ebenso fordern wir ausreichende Lehrschaft ( ob Grundschule, Gemeinschaftsschule oder das Gymnasium).
  • Ausbau von Fahrradwegen.
  • Kein Stadtwerk für Schenefeld. Die BfB ist der Meinung, dass wir mit den jetzigen Versorgern bestens versorgt sind. Das Risiko für eine Übernahme der alten Netze sowie eine zweistellige Million Euro für den Kauf sind einfach zu groß.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger und liebe Erstwähler, am 6 Mai ist es soweit. Dann finden in Schleswig-Holstein die Kommunalwahlen statt. Dann wird auch die neue Zusammensetzung für die Schenefelder Ratsversammlung gewählt. Wir möchten Sie bitten, uns auch weiterhin zu unterstützen und würden uns über Ihr Kreuz auf Ihrem Stimmzettel für die BfB sehr freuen.

Gern beantworten wir Ihre Fragen unter: fraktion-bfb@web.de

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Manfred Pfitzner BfB Fraktion