Kategorie-Archiv: Allgemein

Seniorenwohnpark Schenefeld

Endlich wurde der Schaden auf unserer Homepage behoben. Lange hat’s gedauert, aber nun geht’s wieder mit Volldampf hinein in das politische Altagsgeschäft.

Der Eigentümer der Flurstücke 24/120 und 24/124 der Flur möchte die Flächen überplanen und  am Kiebitzweg ein ” Wohnpark Schenefeld” errichten. Dieser Wohnpark ist eine Einrichtung, die ein Wohnen mit Service, Tagespflege und Wohngruppen für pflegebedürftige und demenziell erkrankte Menschen, anbietet.

Auf Antrag der Vorhabenträgerin soll ein vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben -und Erschließungsplan gemäß § 12 BauGB aufgestellt werden.

Die Kriterien des § 13a Abs.1 Nr.1 BauGB sind erfüllt, somit wird ein Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB aufgestellt und das vereinfachte Verfahren wird angewendet. Eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB  soll durchgeführt werden.

Hierdurch ergeben sich große Widerstände der betroffenen Anlieger. Diese befürchten eine zu große und massive Bauweise, den Verlust von Parkplätzen, zusätzlichen Besucherverkehr und Angst vor Raum- und Lichtverluste, sowie Hamburger Verhältnisse prognostizierten. Zudem wurde bemängelt, dieses nur aus der Presse erfahren zu haben. Außderdem wurde ein Schreiben, mit 18 Fragen an die Bürgermeisterin übergeben, um umfassende Aufklärung gebeten, die nach Aussage der Anlieger leider nicht beantwortet wurden.

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Die BfB nahm sich dieser Problematik, – unser verpflichtendes Ziel sich für alle beteiligten Bürger einzusetzen -, an und organisierte und lud am 11. Februar 2019, zu einen Info Abend       ” Dialog mit dem Bürger”, ein. Eingeladen waren die Anlieger aus dem Ebenholzweg, Buchsbaumweg und Kastanienallee, sowie interessierte BürgerInnen, der Investor mit seiner Architektin. Die BfB konnte rund 100 Personen begrüßen.

Der BfB Fraktionsvorsitzende begrüßte alle Teilnehmer und erklärte ausführlich, über das bisher rechtliche Vorgehen, wie bereits oben beschrieben. Der investor erläutete ein Konzept und Vorhaben den Anwesenden ausführlich. Es ergaben sich in der folgenden Diskussion viele Fragen, Anregungen und Änderungswünsche, die alle sachlich beantwortet wurden.

Im Laufe der Veranstaltung wurde deutlich, dass es zwei Lager gab. Die Älteren BürgerInnen, die gern im Alter in diese Einrichtung einziehen möchten und auf der anderen Seite,BürgerInnen die unmittelbar betroffen sind und das Projekt ablehnen. Am Ende waren sich alle einig, dass diese Aussprache wichtig, trotz enormer Gegensätze, war.

Inzwischen hat die BfB die sogenannten ” Widerständler” zu einer Fraktionssitzung eingeladen. In diesem guten und konstruktiven Gespräch haben wir uns so verstädigt, dass wir uns mit dem Investor zu einem Gespräch treffen, um alle offenen Fragen zu klären. Dises Treffen fand statt. Der Investor ist bereit, den Baukörper dahingehend zu drehen, dass die umittelbaren Bewohner des Buchsbaumweg nicht direkt auf einen massiven Baukörper schauen und die Möglichkeit vor den eigenen Grundstück Parkplätze zu errichten.  Das neue Investor Konzept soll während der kommenden Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vorgestellt werden.

Manfred Pfitzner BfB Fraktion

 

Kleine Nachlese zur Kommunalwahl vom 6. Mai 2018

Die Kommunalwahl 2018 ist Vergangenheit und vor der nächsten Wahl in fünf Jahren.

Zuerst ein großes Dankeschön an alle Bürgerinnen und Bürger, die uns für die kommenden fünf Jahre das Vertrauen geschenkt haben.

Das Ergebnis für die BfB hat sich kaum verändert. Lediglich 32 Stimmen haben uns gefehlt, um das gleiche Ergebnis wie 2013 zu erzielen. Von allen Parteien, außer der GRÜNEN , haben wir am wenigsten Stimmenverluste zu beklagen. Letzlich haben wir in der Summe das gleiche Ergebnis wie 2013 erzielt. Es hat sich für die BfB nach der Wahl nicht verändert.

Zur Wahl hatten wir uns Ziele gesetzt. 1. Wieder Fraktionsstärke zu erreichen und zweitens unser Ergebnis von 2013 zu überbieten. Leider konnten wir das nicht verbessern. Um aber drei Mitglieder für die Ratsversammlung zu gewinnen, hätten wir mindestens 9,5% der Stimmen erzielen müssen. Wir wussten vor der Wahl, dass es sehr schwierig sein wird.

Was lernen  wir daraus für die Zukunft? Noch mehr die Nähe zum Bürger als bisher zu suchen und erreichen. Weiterhin dafür zu sorgen, dass der Wille des Bürgers unbedingt in die Entscheidungsprozesse einfließen muss. Mehr als bisher, sich vehement gegen geplante Steuererhöhungen einzusetzen und das nach Außen deutlich machen, genauso die Verhinderung vom geplanten Stadtwerk  und der Umbau in einen Kreisel an der fünf-Finger-Kreuzung. Weiter als bisher geschehen, sich in der Öffentlichkeit zu präsentieren. Die BfB ist ausschlieslich nur für die Belange der Schenefelder Bürgerinnen und Bürger der verlässliche Ansprechpartner.

Sitzverteilung Schenefeld 2018

 

Manfred Pfitzner BfB Fraktion

Unser Wahlprogramm 2018

Gemeinsam die Zukunft in Schenefeld gestalten.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir wissen nicht, wie wir in zehn, zwanzig oder fünfzig  Jahren leben werden. Das bedeutet aber nicht, dass wir keinen Einfluss auf unsere Zukunft in Schenefeld hätten. Auch wenn ein neuer Stadtkern einstimmig für die Zukunft auf den Weg gebracht wurde. Nicht nur hier, sondern wir – das heißt das Stadtparlament zusammen mit allen Bürgerinnen und Bürgern – können bereits heute die Weichen stellen.

Die Digitalisierung und Globalisierung, der Wandel zur Dienstleistung gehen auch an Schenefeld nicht spurlos vorbei. Daher muss es jetzt darum gehen, nicht zu erstarren und abzuwarten, damit diese Entwicklungen uns nicht unvorbereitet überrollen.

Unsere jüngste Geschichte in Schenefeld zeigt u.a. die Umsetzung der eigenen Energiewende, wie Ökostrom, LED Lampen, Photovoltaikanlagen. Auch als dritte Musterkommune neben Remsing und Magdeburg stehen wir im Bund als Energieefiziente Kommune ganz oben.

Den vielen Beratungen für das Schenefelder Leitbild haben gezeigt, wie viele Ideen und kluge Köpfe und damit letztlich Potenzial in Schenefeld stecken. Dies gilt es unbedingt zu nutzen und zu fördern.

XFEL Schenefeld – wir werden in Kürze feststellen – ,das Schenefeld über Landes-Bundes und sogar Europagrenzen hinaus bekannt wird.

Dabei ist uns klar, dass nicht alles Wünschenswerte auch machbar ist, denn auch in Schenefeld sind finanzielle Mittel begrenzt. Es wird nicht alles gelingen, vielleicht wird es Enttäuschungen geben. Aber dies darf uns nicht dazu verleiten, die Hände in den Schoß zu legen und die Chancen der Zukunft nicht zu nutzen.

Hier nun unsere Ziele:

Das möchten wir für Sie in der Zukunft erreichen und Sie können uns dabei unterstützen:

  • Auch in Zukunft wieder für eine solide Finanzierung und einen ausgeglichenen Haushalt zu sorgen. Keine Erhöhungen von Steuern und Gebühren ohne Not. Auch eine Erhebungspflicht für Strassenausbaubeiträge wird es mit uns nicht geben. Genauso werden wir eine Gewerbesteuererhöhung strikt ablehnen. Dadurch stärken wir das bestehende Gewerbe in Schenefeld.
  • Uns um einzelne Belange unserer Mitmenschen in unserer Stadt kümmern. Unser Ziel ist, immer an der Seite der Bürger, also der verlässliche Partner zu sein.
  • Weiterhin dafür zu sorgen, dass die Landschaftsschutzgebiete geschützt bleiben und nicht für eine Bebauung freigegeben werden.
  • Ausstattung der freiwilligen Feuerwehr stets mit zeitgemäßer Ausrüstung.
  • Bauhof in E-Mobilität umsetzen: Fahrzeugtausch für ausgediente Fahrzeuge.
  • Ziel ist das dritte beitragsfreie Kita-Jahr vor Eintritt in die Schule. Leider war es in der letzten Legislaturperiode nicht möglich, auf Grund von großen Projekten – wie Stadtkern , nachschulische Betreuung, Schulzentrum-, entsprechende Anträge zu stellen.
  • Verhinderung eines Kreisverkehrs an der ” Fünf-Finger-Kreuzung”. Die BfB lehnt keine Kreisverkehre ab. Allerdings ist diese Planung für einen Kreisverkehr an diesem Standort für unsere Kinder viel zu gefährlich. (Direkter Schulweg zum Schulzentrum).
  • Forderung nach Breitbandausbau. Die BfB erarbeitet ein Konzept aus.
  • Weitere Förderung der energieeffiziente Kommune.
  • Bestens ausgestatteten Schulen. Leider wurde unser Ziel, nach einem Neubau des Schulzentrums, von den anderen Parteien abgelehnt. Ebenso fordern wir ausreichende Lehrschaft ( ob Grundschule, Gemeinschaftsschule oder das Gymnasium).
  • Ausbau von Fahrradwegen.
  • Kein Stadtwerk für Schenefeld. Die BfB ist der Meinung, dass wir mit den jetzigen Versorgern bestens versorgt sind. Das Risiko für eine Übernahme der alten Netze sowie eine zweistellige Million Euro für den Kauf sind einfach zu groß.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger und liebe Erstwähler, am 6 Mai ist es soweit. Dann finden in Schleswig-Holstein die Kommunalwahlen statt. Dann wird auch die neue Zusammensetzung für die Schenefelder Ratsversammlung gewählt. Wir möchten Sie bitten, uns auch weiterhin zu unterstützen und würden uns über Ihr Kreuz auf Ihrem Stimmzettel für die BfB sehr freuen.

Gern beantworten wir Ihre Fragen unter: fraktion-bfb@web.de

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Manfred Pfitzner BfB Fraktion

 

Objektive Berichterstattung ? Eindeutig NEIN!

Betr.: Mehr Grün statt Tunnel vom 10.Febr. 2018

- Schenefelder Tageblatt-

In dem o.g. Bericht ist von dem Schenefelder Tageblatt nicht das wiedergegeben worden, wie es tatsächlich in der jüngsten Sitzung vom 8.Februar 2018 im Stadtentwicklungsausschuss, abgelaufen ist. Es wurden bewusst, wichtige Informationen den Lesern des SchenefelderTageblatts, nicht mitgeteilt.

Warum?

Es ist während der Sitzung zu einer hitzigen Auseinandersetzung zwischen mir, der Verwaltung und dem Ausschussvorsitzenden Schmitz ( GRÜNE ) gekommen. Was war geschehen?

Die BfB hatte zusammen mit den zwei Varianten ( Tunnel oder Trog-Lösung), die an dem Abend durch Fa.Dänekamp und Partner vorgestellt wurden, ebenfalls einen Vorschlag unterbreitet. Diesem wurde in einer der letzten Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, parteiübergreifend zugestimmt und sollte ebenfalls in eine Machbarkeitsstudie einbezogen werden. Eingereicht wurden von der Verwaltung nur die Varianten 1 und 2, nicht aber der BfB Vorschlag! Die Verwaltung hat vorsätzlich und eigenmächtig gehandelt. Das habe ich in meinem Redebeitrag scharf kritisiert und mir eine kommunale Aufsichtsbeschwerde ausdrücklich vorbehalten. In diesem Zusammenhang habe ich aus den Erfahrungen heraus noch einmal deutlich gemacht, dass die Politik entscheidet und die Verwaltung die Entscheidungen der Politik umzusetzen hat und nicht umgekehrt, wie hier geschehen.

Darauf schaltete sich der Ausschussvorsitzende Schmitz ein und warf mir vor, die Verwaltung so scharf zu kritiseren. Herr Schmitz warf mir u.a. rüpelhaftes Verhalten vor, obwohl er selbst regelmäßig, nicht nur die Mitglieder des Ausschusses, sondern auch das eine oder andere mal Bürger, mit seiner beleidigenden Art niedermacht. Und insbesondere dann, wenn eine andere Meinung als seine oder der GRÜNEN vertreten wird. Nur der Ordnung halber weise ich darauf hin, dass ich durchaus in der Lage bin, sachlich aber bestimmend Kritik zu äußern. Und das habe ich in der Sitzung getan. Meine Kritik war mehr als berechtigt, die von anderen Teilnehmern der Sitzung bestätigt wurde.

Nun lese ich den Zeitungsbericht des Tageblatts und bin ein weiteres Mal überrascht, wie wieder einmal einseitig berichtet wurde. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Informationen und dabei ist auf Überparteilichkeit und Gleichbehandlung unbedingt zu achten. Nur mit Neutralität und Unabhängigkeit kann eine Berichterstattung ernst genommen werden.

Leider ist die Berichterstattung des Tageblatts nicht neutral und unabhängig, sondern einseitig und parteiisch.

Der BfB liegt ein Schreiben eines Bürgers vor, der dem Tageblatt genau dieses in seiner Mail vom 27.01.2018 mitgeteilt hat. Er schrieb unter anderem, dass das Tageblatt alles andere als neutral und überparteilich einzuordnen ist. Leider hat die Redaktion bislang keinen Wert daraufgelegt, auf das Schreiben zu antworten oder für eine Klarstellung zu sorgen!

Ich bitte die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Schenefeld, an den öffentlichen Sitzungen teilzunehmen, sich zu interessieren und sich eine eigene Meinung zu bilden. Eine Presseveröffentlichung muss immer im öffentlichen Interesse liegen, vergleichen Sie selber.

PS. Diesen Leserbrief erhielt das Tageblatt am 12.2.2018. Bis heute ( 19.2.18)  ist er durch das SchenefelderTageblatt immer noch  nicht veröffentlicht worden.

Manfred Pfitzner BfB Fraktion

Weihnachtsgrüße 2017

Liebe Mitglieder, Freunde und Bekannte

Sehr geehrte Damen und Herren,

…..diesen magischen Wunsch hat wohl fast jedes Kind! Doch auch wir Großen haben oft noch so unsere ganz bestimmten Erwartungen an die Weihnachtszeit. So wünschen wir uns oft gemütliche Festtage mit der Familie, voller Harmonie und Entspannung, mit vielen Leckereien, einen festlich geschmückten Tannenbaum, unter dem kleine, geheimnisvolle Überraschungen liegen. Dazu weiße Schneeflocken ( wird dieses Jahr wohl- leider- nicht eintreten),die lustig vor den Fenstern tanzen.

Doch wie auch immer Ihre Pläne und Träume in diesem und im kommenden Jahr aussehen werden, so nehmen Sie traditionell wieder meine Weihnachtsgrüße mit, dazu meine guten Wünsche für das Jahr 2018, dass hoffentlich viel Freude, Gesundheit und Frieden beinhalten wird.

Manfred Pfitzner, BfB Fraktion

Mitgliederversammlung

Am 3.Dezember 2017  fand unsere Mitgliederversammlung statt. Es standen Wahlen für den neuen BfB Vorstand und die 14 Direktkandidaten sowie die 14 Wahlkreise  für die Kommunalwahl im Mai 2018 an.

Von den zur Zeit 34 Mitgliedern, waren 28 Mitglieder zur Mitgliederversammlung erschienen. Der gesammte bisherige Vorstand wurde wieder einstimmig im Amt bestätigt.

  1. Manfred Pfitzner, Vorsitzender
  2. Denis Witte, 1. Stellvertreter
  3. Detlef Vollstedt, Schatzmeister
  4. Julia Südel und Rosi Bartschies, Beisitzerinnen.

Nach den Vorstandswahlen wurden die Wahlkreise und die Direktkandidaten gewählt.

  • Listenplatz  1  Manfred Pfitzner                   im Wahlkreis 9
  • Listenplatz  2  Denis Witte                             im Wahlkreis 5
  • Listenplatz  3  Wolfgang Oldenburg            im Wahlkreis 2
  • Listenplatz  4  Detlef Vollstedt                      im Wahlkreis  8
  • Listenplatz 5   Julia Südel                               im Wahlkreis 10
  • Listenplatz 6  Manfred Best                          im Wahlkreis 4
  • Listenplatz 7 Frithjof Siegmann                   im Wahlkreis  12
  • Listenplatz 8  Marita Pfitzner                       im Wahkreis  1
  • Listenplatz 9 Rosi Bartschies                       im Wahlkreis  6
  • Listenplatz 10 Gerhard Siemoneit              im Wahlkreis 11
  • Listenplatz 11 Britta Oldenburg                  im wahlkreis 3
  • Listenplatz 12 Siegfried Stünkel                  im Wahkreis 13
  • Listenplatz 13 Wiebke Lorenzen                 im Wahlkreis 14
  • Listenplatz 14 Sascha Maranas                   im wahlkreis  7

Unser Wahlprogramm für die Kommunalwahl befindet sich noch in der Arbeit.

Manfred Pfitzner BfB Fraktion

 

Eine vernünftige Entscheidung

Am Dienstag, den 14.November 2017, tagte in Schenefeld der Ausschuss für Energie, Wasser und Abwasser. Zu beraten war u.a. ein möglicher Erwerb von Versorgungsnetzen und die Gründung von Stadtwerken für die Stadt Schenefeld. Denn Ende 2021 laufen die Konzessionsverträge für Strom- und Gasnetze aus und müssen neu verhandelt werden. Oder ein Erwerb der bestehenden Netze und die Gründung eines Stadtwerkes.

Die BfB-Fraktion hatte dem geplanten Vorhaben, seit Beginn der vielen Beratungen, sehr skeptisch betrachtet und im Ergebniss als ablehnend eingestuft. Es stellt sich natürlich die Frage:  Warum?  Wie in den letzten Jahrzehnten auch, sind wir mit den jetzigen Versorgern sehr gut aufgestellt, es wurden sehr faire Verbraucherpreise erzielt und genießen diese als verlässliche Vertragspartner. Deshalb erschließt uns nicht das Vorhaben und dass ohne Not und Grund, ein Risiko einzugehen, in der Ungewissheit, ob es sich letztlich für die Stadt rechnen wird. Auch eine geplante Machbarkeitsstudie wird viel Geld (ca. 30.000 Euro) kosten und uns keine neuen Erkenntnisse bringen, die wir durch die vielen Vorträge in der Vergangenheit, bereits kennen.

Für den Kauf  der vorhandenen Netze müßten ca. 7 bis 10 Millionen aufgebracht werden. Dabei wissen wir nicht, welche ungeahnten Überraschungen auf die Stadt zukommen könnte, denn die Netze sind überaltert und es sind möglicherweise dann  mit erheblichen Investitionen zu rechnen. Die finaziellen Mittel sind für den Kauf nicht vorhanden. Eine Kreditaufnahme ist dafür nicht möglich. Für eine derartige Verschuldung steht die BfB sowieso nicht zur Verfügung. Die BfB ist angetreten, stets für einen ausgeglichenen Haushalt zu sorgen, dass auch mit der BfB in den letzten zwei Jahren gelungen ist.

Gründung Stadtwerke:

Auch hier überwiegen die Risiken als Vorteile. Bei einer Gründung stehen noch keine Kunden vor der Tür. Bei der Vielzahl von Anbietern ca. 130 Bundesweit, wird es äußerst schwierig, gar hoffnunglos sein, sich gegen die starken Konkurrenzen preislich durchzusetzen.

In Schenefeld stehen erhebliche Investitionen an. Wie z.B.

  • Sanierungen der Klassenräume im Schulzentrum  ca. 1- 2 Millionen Euro
  • evtl. Neubau oder Teilneubau Schulzentrum sind es 10,15 ,20 oder mehr Millionen Euro? Ergebnis erfolgt nach Bestandsuntersuchungen
  • Dachsanierung Schulzentrum
  • Wärmedämmungen
  • Nachschulische Berteuung ca. 3 Millionen
  • Neuer Stadtkern ca. 7 Millionen Euro

Nach langen Diskussionen wurde letztlich auch eine Entscheidung getroffen. Gegen die Netzübernahme und Gründung -Stadtwerk, votierten  CDU, OfS und die BfB, und haben sich gegen SPD und GRÜNE durchgesetzt. Somit wurde der Antrag abgelehnt.

Eine kluge und richtige Entscheidung und bewahrt den Bürgern/ Steuerzahler vor schlaflosen Nächten.

Manfred Pfitzner BfB Fraktion

 

 

Hauchdünne Mehrheit für Blau Weiß

Am 28.09.2017 tagte die Schenefelder Ratsversammlung.  Es stand auch zur Debatte, ob der Verein das sogenannte Untergeschoss der Sporthalle sanieren, den Fitnessbereich erheblich zu vergrößern und den Festsaal betreiben darf. Es folgte eine lebhafte Diskussion, denn die Meinungen gingen weit auseinander, was sich in der Abstimmung wiederspiegelte und hätte nicht knapper ausfallen können. Denn mit nur einer Stimme mehr ( 14 ja gegen 13 Nein Stimmen )  erhielt Blau Weiß den Zuschlag.

Die BfB stimmte dagegen, genauso wie die gesammte Fraktion der SPD, zwei Mitglieder der GRÜNEN und ein Mitglied aus der CDU/FDP Fraktion. Für das Blau Weiß Vorhaben votierten        7 Mitglieder der CDU/FDP Fraktion, die drei Mitglieder der OfS Fraktion und von den sechs Mitglieder der GRÜNEN Fraktion, 4 Mitglieder.

In unserem Redebeitrag betonten wir ausdrücklich, dass die BfB die Leistung von Blau Weiß als vorbildlich schätzen und Blau Weiß ein wichtiger Partner für die Stadt Schenefeld sei. Hervorzuheben sei das Bestreben zur Integration und das fördern für das soziale Miteinander aller Mitglieder insbesondere für die jüngere Generation.  Und das soll und muss aus Sicht der BfB so erhalten bleiben und sei stets zu fördern. Die BfB versteht durchaus, dass Blau Weiß dem neuen Trend Fitness und deren Bedürfnisse gern nachkommen möchte, aber mit dem vorgelegten Konzept von Blau Weiß können wir das so nicht unterstützen. Die BfB hat für das Vorhaben erhebliche Bedenken und wollte Blau Weiß vor möglichen Schaden bewahren. Warum?

  • Keine Bankbürgschaft über 1.5 Millionen Euro durch die Stadt zugunsten für Blau Weiß
  • Im Zuge der Gleichstellung muss ein Sportverein für alle bisherigen Sportarten offen sein und kann diese Gruppen nicht ausgrenzen.
  • Mietefrei für 15 Jahre ist für die BfB ausgeschlossen. Dadurch entgehen der Stadt Einnahmen von ca. 360.000 Euro.
  • Die angestrebten Mitgliederzuwächse von derzeit 300 Mitglieder auf 700 sind nicht real. Bei Nichterreichen würde ein Teil der erhofften Finanzierung wegbrechen und Lücken für den Finanzplan für erhebliche Unterdeckungen sorgen.
  • Im vorgelgten Kostenplan von Blau Weiß klafft nach nur einem Jahr, ein Minus von mindestes 100.000 Euro
  • Sollte das Konzept inhaltlich als auch finanziell nicht aufgehen, liegt der Schaden im schlimmsten Fall bei der Stadt Schenefeld.
  • Anhand dieser Risiko- Ausgangslage- war es der BfB nicht möglich, unterstützend mitzuwirken. Es ist der BfB wichtig , Blau Weiß vor möglichen finanziellen Schaden an diesem großartigen Verein zu bewahren und abzuwenden.

Nachdem nun eine Entscheidung zu Gunsten für Blau Weiß 96 gefallen ist, hofft die BfB, dass  alles, was sich  der Verein Blau Weiß vorgenommen hat, auch in Erfüllung geht.

Manfred Pfitzner BfB Fraktion