Archiv für den Tag: 9. Mai 2020

Bürgerentscheid am 14.Juni 2020

Am 14. Juni 2020 soll durch alle Schenefelder wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger entschieden werden, ob Schenefeld Stadtwerke betreiben soll oder nicht.

Im Vorwege : nachdem die Ratsversammlung vom 20.06.2019 mit einer knappen Mehrheit durch Grüne und SPD, – nachfolgend Befürworter – entschieden hat, Stadtwerke für Schenefeld zu gründen.

Das in der Ratsversammlung vertretene bürgerliche Lager von CDU, OfS, FDP und wir als BfB, -nachfolgend Ablehner – , meldet durch diese Gründung erhebliche finanzielle Risiken an. Dazu Info unter: buergerbegehren-stadtwerke.de

Um möglichen Schaden für die Stadt abzuwenden, wurde ein Bürgerbehren durch die Ablehner erfolgreich durchgeführt. Ziel ein Bürgerentscheid zu erwirken, welches mit dieser Wahl umgesetzt wird. Das entspricht genau unsere BfB Prinzipien. “ Der Wille des Bürgers soll und muss in die Entscheidungen mit eingebunden werden“.

Zeitgleich, mit den Wahlunterlagen, erhalten Sie die Stellungsnahmen von Befürwortern und Ablehner. Die sogenannte Stellungsnahme aus der Stadtverwaltung mit Stadtwappen!, entpuppt sich schlicht weg als Schreiben der Befürworter, also Grüne und SPD !! Dieses Schreiben erweckt den Eindruck, es ist tatsächlich die offizielle Stellungsnahme aus dem Rathaus. Hier wird dem Bürger bewusst etwas vorgegaukelt.

Zudem wurde von Rot / Grün eine eindringliche Empfehlung der Bürgermeisterin, die Abstimmung zum Bürgerentscheid auf Grund der Corona Pandemie, erst im September und nicht bereits im Juni durchzuführen, rigoros abgelehnt. Die Pandemie wäre sowieso im Mai vorbei. Aussage der SPD !

Wir bitten alle ca. 1700 Unterstützer, gehen Sie am 14. Juni zur Wahl oder machen Sie von der Briefwahl gebrauch. Sprechen Sie mit Ihren Freunden und Bekannte , über das geplante Abenteuer von Rot/ Grün und verhindern mit uns die Gründung von Stadtwerke. Wir sind gemeinsam stark und zeigen den Grünen Ideologen, die rote Karte.

Machen Sie Ihr Kreuz der Vernunft bei:

Sind Sie gegen die Gründung der Stadtwerke GmbH und sollen daher die Beschlüsse der Ratsversammlung Schenefeld zur Gründung der Stadtwerke aufgehoben werden ?

unbedingt mit JA !

In den kommenden Wochen erhalten Sie weitere Informationen.

Manfred Pfitzner BfB Fraktion