Umdenken für den neuen Stadtkern

Die BfB hatte in der Vergangenheit immer die große Planung für den neuen Stadtkern abgelehnt. Die BfB hatte sich stattdessen dafür stark gemacht und eingesetzt, dieses Geld lieber für Kitas und Schulen zu investieren. Unsere Aussage war, wenn ein neuer Stadtkern, dann nur ein Bürgerzentrum in dem das Bürgerbüro, Standesamt, Sozialstation, Bücherei und Volkshochschule, eine dringend benötigte neue Heimat erhalten.  Das war unsere Meinung und Einschätzung zur Stadtkernplanung.

In einer sogenannten Elefantenrunde mit allen Fraktionschefs sowie der Bürgermeisterin wurde deutlich, das keine Fördermittel vom Bund und Land für nur ein Bürgerzentrum geflossen wären. Da der BfB wegen der Dringlichkeit für ein neues Bürgerzentrum unumgänglich erschienen, sehen wir unser Umdenken für einen neuen Stadtkern als vernüftig und Verantwortungsvoll an. Ebenfalls tragen wir die Entscheidung für eine kleine Verlegung für die Zufahrt zum Timmermannweg mit. Außerdem stehen wir für eine eventuelle neue Gestaltung in der Industriestrasse. Der BfB war es besonder wichtig, dort keine Enteignungen vorzunehmen, sowie, dass die dort ansäßigen Firmen, für eventuelle Firmenverlegungen, ein Zeitfenster von fünf bis acht Jahren eingeräumt wird.

An dieser Stelle sei ausdrücklich gesagt, das sich die BfB weiterhin  gegen eine große Lösung der Stadtkernplanung einsetzt, wie kürzlich aus der Verwaltung zu hören war.

Die BfB wird den angedachten Bürgerentscheid nicht weter verfolgen.

Manfred Pfitzner BfB Fraktion

Neues aus dem Stadt-Theater: SPD und Grüne werden nicht müde, um Steuern anheben zu wollen !

Die SPD meint, eine Anhebung der Hundesteuer wäre zeitgemäß !? In anderen Gemeinden wäre die Steuer viel höher. Wir verstehen nicht was an einer Steuererhöhung zeitgemäß sein soll, zumal sie nicht zwingend notwendig ist. Oder handelt es sich hier um einen Wettbewerb nach dem Motto: Wer erhebt die höchsten Steuern ?
Und der geschätzte Mehrertrag von knapp 19.000 EUR sind geradezu peanuts. Wie wäre es, wenn SPD und Grüne ein wenig Ausgabendisziplin walten ließe ? Dann muß Frau Pöhland, SPD und Vorsitzende des Finanzausschusses, sich auch nicht so viel Sorgen machen, wie beschlossene Maßnahmen ( von der SPD mit beschlossen ) bezahlt werden können. Auf den zweifelhaften Sinn mancher beschlossenen oder geplanter Maßnahmen (z.B. Schulsanierung, großer Stadtkern ) haben wir schon hinlänglich hingewiesen.

Die Grünen forderten gar einen Hundeführerschein mit 50% Steuerrabatt für den Inhaber.. In Deutschland braucht man für fast alles einen Führerschein, eine Prüfung oder Diplom ( nur nicht fürs Kinderkriegen ).Jetzt noch einen Hundeführerschein. Wann kommt die Lebensfähigkeitsprüfung ? Da müssen wir sogar der Bügermeisterin Recht geben: Das erzeugt unsinnige Bürokratie ohne Mehrwert !

In diesem Sinne wünschen wir allen frohe Ostern !

Frithjof Siegmann
BfB Fraktion

http://www.shz.de/lokales/schenefelder-tageblatt/schenefeld-bleibt-ein-paradies-fuer-hunde-id13089786.html

Schulsanierung in Schenefeld- ohne Sinn und Verstand durchsetzen wollen

Am 01.03.2016 tagte der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur. Einstimmig wurde der CDU Antrag entschieden, eine “ Lenkungsgruppe Schulentwicklung“ einzurichten. In dieser Lenkungsgruppe ist zu prüfen, ob es überhaupt ratsam erscheint, beide, Gymnasium und Gemeinschaftsschule, zu sanieren oder doch ein kompletter Neubau, wie von der BfB immer gefordert, mehr Sinn machen.

Am 03.03.2016 stellten nun die GRÜNEN einen Antrag für die Sanierungsmaßnahmen beider Schulen. Dieser Antrag soll nun am 17.03.2016 im Ausschuss Bauen und Feuerwehr beschlossen werden. Dazu können wir nur feststellen, dass die GRÜNEN mit ihren Antrag Steuergelder verschwenden und den Sinn und die Aufgabe von der Lenkungsgruppe nicht verstehen oder wollen.

Die BfB Schenefeld hat diesen CDU Antrag ebenso zugestimmt wie alle anderen Fraktionen auch, nachdem unser Antrag “ Die Verwaltung solle die Kosten für einen Schulneubau ermitteln“ leider abgelehnt wurde. In dieser Lenkungsgruppe gehen wir davon aus, dass es dazu kommen wird, die Kosten für einen Neubau ermittelt werden.

Das Schulzentrum ist 42 Jahre alt und in die “ Jahre“ gekommen. In den letzten Jahren ist ein großer Sanierungsstau entstanden. Die GRÜNEN wollen nun unter höchstem Druck die Sanierungen nachholen, wobei gerade die GRÜNEN , in der Vergangenheit, innovationen  im Schulzentrum blockierten. Bereits bei den Haushaltsplanungen für 2016  für Bauen und Feuerwehr im November 2015 teilte das Bauamt der Stadt Schenefeld mit, dass sie mit den Restbaumaßnahmen  aus 2015 und die im Haushalt 2016 geplanten Maßnahmen völlig ausgelastet sind. Nun sollen Gelder für ein neues Dach und Heizung zum Sommer 2016verschwendet werden. Weitere Gelder sollen, so die GRÜNEN, für die kommenden Jahre eingeplant werden, damit die Schule weiter saniert werden kann. Herr Schmitz von den GRÜNEN nannte eine Summe von rund 8 Mio. Euro. Diese genannte Summe ist aaber nur eine grobe, nichtssagende Schätzung. Wir fragen uns allerdings, was kommen an sanierungen in den nächsten 20 Jahren hinzu? Denn die Schule wird durch diese Flickschustereien  nicht jünger. Auch wir können nur schätzen, was für Sanierungen bereitgestellt werden müsste. Dabei kommen wir auf rund ca. 15 Millionen Euro. Nur dann ist das Schulzentrum 65 Jahre alt und ein Neubau wäre unabdingbar. Demnach kommen wir zu dem Ergebnis, dass ein Neubau auf lange Sicht das Preisgünstigste wäre. Außerdem entfallen Sanierungen für Jahrzehnte. Wenn es nun aus Sicht der GRÜNEN  eine sanierung geben sollte, wären wieder einmal 10 bis 15 Millionen Steuergelder verschwendet worden.

Aussage der GRÜNEN:

Für uns ist heute wichtig, dass es angegangen werden muss und das planvoll. Weiter wursteln, wie zuletzt vom Bauausschuss auf Antrag der CDU beschlossen, geht nicht mehr. Das, was jetzt im Bauausschuss beschlossen wurde, ist aus Sicht der GRÜNEN  Handeln ohne nachzudenken.

Weitere Aussagen der GRÜNEN:

Die Wettbewerbssituation mit dem benachbarten WoBo ist real und Schenefeld benötigt eine gute Antwort auf die Frage der Eltern “ warum sollen wir unsere Kinder in einer Schule in Schenefeld anmelden, deren Klassenräume in solch schlechtem Zustand sind, wenn nebenan in Halstenbek eine neue schöne Schule bereitsteht“. Mit dieser Aussage haben die Eltern absolut Recht. Das ist nicht mit den geplanten Sanierungsmaßnahem zu erreichen. Wir, die BfB , beharren weiter auf die Ermittlung der Kosten für einen Schulneubau oder nach dem Halstenbeker Modell, nachzulesen unter:

http://www.oepp-plattform.de/…/grund-und-gemeinschaftsschu…/

Denis Witte BfB Fraktion

Vernünftiges Handeln, auch die CDU ist mit dabei

Die BfB hat es früh erkannt, die geplante Stadtkernplanung ist ein Luxusproblem der Stadt. Die BfB hat den Ausstieg aus dem Förderprogramm schon lange  gefordert. Alle reden von einer hohen Millionenbezuschussung durch Bund und Land. Aber keinem wird so richtig klar gesagt, dass es den Schenefelder Hauhalt mit mindestens einem Drittel, also ca. 7 Mio. Euro der geplanten Gesamtkosten belasten wird. Die Befürworter und Antreiber dieses unnötigen Vorhabens, voran die Bürgermeisterin und deren Stadtplaner merken langsam dass ihnen die Felle wegschwimmen. Warum? Unsere Bürgermeisterin fordert gerade in der Neugestaltung des Stadtkerns eine breite politische Mehrheit. Diese Mehrheit gibt es in der Ratsversammlung nur noch mit einer Stimme. Wir sind mit unserer Forderung, dieses Projekt nicht weiter zu verfolgen ,nicht mehr allein. Die CDU teilt unsere Einschätzung und sieht es genauso wie die BfB.

Bürgerzentrum ja – das ist das, was uns unter den Fingernägeln brennt. Hier ist ein großer Handlungsbedarf angesagt und dringend notwendig. Alles unter einem Dach wie, Sozialstation, Bücherei, Standesamt, Bürgerbüro usw. Hier wäre mit der BfB ein verlässlicher Partner, wie jetzt auch die CDU.

Stadtkern Süd ist der Gedanke von Jahrzehnten- in dem sich auch Städtische Grundstücke befinden, die für Wohnungen genützt werden können, ebenso besteht die Möglichkeit und Platz für eine weitere dringend benötigte Kindertagestätte.

Nicht nur In der Industriestrasse wird von möglichen Enteignungen gespochen und sind nicht ausgeschlossen. Dieses wird die BfB niemals unterstützen! Auch die jüngsten Aussagen von zwei Vertreterinnen aus dem Innenministerium aus Kiel, es gab im letzten Jahrzehnt nur eine Enteignung, ist für die BfB kein Garant!

Das SPD und GRÜNE es total anders sehen, überrascht uns nicht. Beide haben in der Vergangenheit bewiesen, nicht mit Steuergelder behutsam umzugehen. Falls es nicht reichen sollte, werden mal eben die Steuern ( Gewerbesteuer), dass sogar ohne erkennbaren Grund und Not, erhöht.

Stadtkernplanung große Variante, Stadkern Süd oder nur ein Bürgerzentrum?

Für die BfB sind dabei die Begriffe wie Bürgernähe, Transparenz, Fairness von herausragender Bedeutung, außerdem ist die Basisdemokratie ein wichtiger Bestandteil um mit den Bürgern gemeinsam politische Entscheidungen durchzusetzen. Daher unser Vorschlag: alle Schenefelder Bürgerinnen und Bürger in einem Bürgerentscheid zu fragen, ob ein neuer Stadkern gewünscht wird. Das werden wir für die kommende Ratsversammlung beantragen. Allerdings müssen die Bürger unserer Stadt umfangreicher als bisher informiert werden, und mit welchen Kosten der Schenefelder Haushalt belastet wird. Oder lieber in die Zukunft investieren. Neue Kitas, ein neues Schulzentrum oder ein neuer Sportplatz sowie Sporthalle. Von diesen sinnvollen Investitionen würden alle Schenefelder Bürger profitieren.

Manfred Pfitzner BfB Fraktion

Haftpflichtversicherungen für Asylbewerber/ Flüchtlinge?

Die BfB hatte  am 2. Februar 2016 für den Hauptausschuss  einen Antrag eingereicht. In diesem Antrag ging es uns, ob für die hier in Schenefeld lebenden Flüchtlinge/ Asylbewerber, eine Grundhaftpflichtversicherung abgeschlossen werden soll. Die Mehrheit von SPD,CDU,GRÜNE und OfS haben diesen Antrag nicht zugestimmt. Wieder einmal wurde bewiesen, was die anderen Parteien von Bürgernähe halten….

Es geht der BfB nicht darum, dass die Flüchtlinge hier besonders bevorzugt werden gegenüber Schenefelder Bürgern, die nicht über eine Haftpflichtversicherung verfügen. Sondern wir wollen dadurch erreichen, dass die Geschädigten Schenefelder Bürger, hier einen Schadenausgleich erhalten. Denn auch bei einem Schadensfall können die Geschädigten den verursachten Schaden bei Gericht einklagen. Mit einem rechtsgültigen Urteil kann der Geschädigte diesen Schaden bei seiner eigenen Haftpflichtversicherung geltend machen. (Forderungsausfalldeckung). Bei einem Asylanten wird es wesentlich schwieriger sein, wenn nicht sogar hoffnungslos sein.

Die BfB meint, und diese Frage haben wir an das Inneministerium zur Klärung geschickt. Wer in Deutschland unter dem Deckmantel ( Oberbegriff) Asyl beantragt, steht erst einmal unter einem besonderen Schutz. In dem Sinne der Schutzbefohlenen des Staates. Dieser Schutz des Staates wird anschließend den Ländern bzw. Kommunen aufgebürdet. Diese haben nun die eigentliche Aufgabe das Asylbegehren zu prüfen.

Somit werden nach Auffassung der BfB, diese Flüchtlinge automatisch zu einem Paten der Kommune. Neben Unterkunft usw. haben die Kommunen automatisch Haftung ihrer Schutzbefohlenen Personen zu übernehmen, falls diese mit dem Zivilrecht in Konflikt geraten, müsste die Kommune die Haftung tragen und übernehmen.

So wie geschildert denken wir, dass die Kommunen zum Schutz der Einwohner verpflichtet ist, eine Grundhaftpflichtversicherung für die Flüchtlinge abzuschließen.

Wir werden Sie umgehend informieren, wenn wir aus dem Innenministerium S.-H. eine dann für uns bindende Erklärung erhalten haben.

Manfred Pfitzner BfB Fraktion

 

Planung des neuen Stadtkerns

Eine Umfrage der Wählervereinigung BfB

Liebe Schenefelder Bürgerinnen und Bürger, Ihre Meinung ist hier erwünscht!

Unsere Stadt Schenefeld plant für den Um- und Ausbau des Stadtkerns über ca. € 7.000.000 Eigenmittel und ca.€ 14.000.000 Fördermittel vom Land und Bund zu investieren. Eine gewaltige Summe an Kosten, die sich die Stadt aufbürdet. Sollten die voraussichtlichen Kosten dieser Rohkalkulation von ca. € 21.000.000 nicht ausreichend sein, müsste die Stadt für zusätzliche Kostenerhöhungen selbst aufkommen.

Die BfB ist der Meinung, dass dieses Vorhaben ein Luxusprojekt mit ausufernden Kosten werden könnte, wie z.B. Elbphilharmonie, Berliner Flughafen, Stuttgart 21, “ Knickei“ Halstenbek. Nachzulesen: Google. Außerdem wird es nicht den gewünschten Effekt erzielen.Insbesondere würden hier von dieser Stadtkernerweiterung die Berliner Investoren des Einkaufzentrums profitieren. Dies ist eine nicht nachvollziehbare Investition der Stadt Schenefeld und wird ein reines Verschwenden von Steuergeldern ergeben.

Es warten wichtigere Aufgaben in der Stadt. Daher würde die BfB die Schenefelder Eigenmittel vernünftiger Weise in ein neues Schulzentrum investieren. Hier sollte man nicht die Augen verschließen und das jüngst zu recht beanstandete “ Dorf-Schulzentrum“ den Ansprüchen einer Stadt des 21.Jahrhunderts anpassen. Auch mit Sicht auf die Nachhaltigkeit des European XFEL Forschungszentrum DESY sollte man in die Zukunft schauen und nicht im Mittelalter verweilen. Damit würden auch die bereits bewilligten Renovierungskosten für den Schulkomplex in Millionenhöhe entfallen, die u.a. für ein neues Dach sowie umfangreiche Kellerdeckendämmungen vorgesehen waren, hierbei überflüssig machen.

Auch dem Bau von dringend benötigten Kitas oder das Beitragsfreie dritte Kita Jahr, sehen wir als viel wichtiger an. Diese Investitionen in die Zukunft-sind unser Ziel.

Liebe Schenefelder Bürgerinnen und Bürger, was meinen Sie, Abenteuer riskieren- oder vernünftig bleiben. Es geht hierbei auch um Ihre Steuergelder. Ihre Meinung ist für uns sehr wichtig.

Bitte schreiben Sie uns Ihre Meinung dazu oder stimmen Sie auch über Facebook ab und kreuzen Sie an.

Hier kommen sie zur Abstimmung:  https://www.facebook.com.

Manfred Pfitzner BfB Fraktion

BfB Satire zur Halbzeit der Legislaturperiode

BfB Bild   drauf klicken

 

Leute wie die Zeit vergeht… schon zweieinhalb Jahre vergangen….wo bleibt die Zeit. Zeit bleibt aber für eine kleine Nachlese,  -nicht ganz ernst gemeint- .

Hier die CDU
Da haben wir die Große (extra groß geschrieben) die CDU. Auch nach der versemmelten Wahl von 2013, denken die Christdemokraten immer noch, sie seien die Größten in unserer Stadt. Nein, das sind sie nicht, aber sie verstehen  das allerdings immer noch nicht. Sie denken immer noch, alles was nicht aus der eigenen CDU Feder stammt, ist nicht annehmbar.
Ach ja, fairer Weise müssen auch wir anerkennen, in Sachen Finanzen erleiden sie keine Bruchlandung.

Hier die SPD
Ja, wen haben wir dann als nächste Partei?  Ja, die SPD hurra! Endlich hat Schenefeld eine Partei, die vor der eigenen Haustür in Schenefeld, sich schon lange verabschiedet hat. Denn das Terrain in unserer Stadt ist der SPD schon lange viel zu klein. NEIN!! Es muss die große Weltpolitik sein. Wir gewinnen den Eindruck, die in Berlin und Brüssel müssen sich warm anziehen und fürchten um ihre Posten.

DIE GRÜNEN
Die GRÜNEN, mit großen Brumbambarium in das Rathaus gestürmt, würden gern die LSE oder Altonaer Chaussee abschaffen und den Verkehr nach Pinneberg oder Elmshorn zu einem Wander- und Fahrradweg umfunktionieren. Erdöl und Gas werden abgeschafft und dafür werden Pellets zum Heizen in den Wohnungen zur Pflicht.

OfS
OfS- wer?? Ofs !!, ach sind das die, mit dem Bürgerentscheid für den Friedhof? Ja richtig, bei dieser Aktion haben sie sich gleich mit begraben. Haben sonst nie wieder was davon gehört….

genauso die FDP……

Manfred Pfitzner BfB Fraktion

Wanted !

Liebe Mitbürgerinnen und –bürger !

Haben Sie Lust aktiv Politik in ihrer Heimatstadt mit zu gestalten ? Sie wollen etwas bewegen ? Nicht nur aus der Zeitung erfahren, „was die Politiker wieder angezettelt haben ?“,
sondern lesen, was Sie selbst mit beschlossen haben ?

Sie sind politisch interessiert ? Dann besuchen Sie uns gern zu unserer nächsten Fraktionssitzung am 08. Februar um 19 Uhr in der Begegnungsstätte im Rathaus Schenefeld.

Informieren Sie sich, wie Politik in Schenefeld funktioniert, erleben Sie, dass IHRE Stimme in den Ausschüssen tatsächlich etwas bewegen kann und erleben Sie, dass IHRE Stimme nicht nur
gefühlt anonym irgendwo im Nirvana verpufft.

Wo stehen wir politisch ? Nicht links, rechts oder mitte, auch nicht übertrieben grün. Wir meinen, wir sind liberal und bürgernah. Eine heilige Parteidoktrin haben wir nicht.
Die Interessen der Bürger, sowie ein vernünftiger, vertretbarer Umweltschutz sind uns wichtig. Wir machen Schenefelder Lokalpolitik und keine Weltpolitik, wie manche andere abgehobene, dieser Welt entrückte Schenefelder Partei.

Zeitaufwand ? Wir sind Feierabendpolitiker. Der Zeitaufwand hält sich absolut im Rahmen. Sich über Politik aufregen, aber nichts tun ist wenig zielführend. Es geht hier um SIE und IHRE Zukunft.
Also; Runter vom Sofa, rein in die Fraktionssitzung und informieren.“ Kost nischt“. Außer ein wenig Zeit.

Wenn sie uns besuchen möchten, würden wir uns über eine kurze Info freuen, um planen zu können.

Frithjof Siegmann
BfB Fraktionsmitglied, Finanzausschuß12219346_897648363621982_582925609056829859_n[1]

Benutzerpflicht für Fahrradfahrer

Wir in Schenefeld leben, wie anderswo auch, ebenfalls in der Bundesrepublik Deutschland. Wie wir alle wissen, ist Deutschland ein Demokratischer Staat, in dem die Wahlfreiheit hohe Priorität genießt. Diese Wahlfreiheit haben jetzt auch die Bürgerinnen der Stadt Schenefeld die mit dem Fahrrad auf unseren Straßen oder Fahrradwege unterwegs sind. Sie können jetzt sowohl als auch beides benutzen. Die Fahrradfahrer werden nicht, wie von der CDU gefordert, – die OfS schließt sich sowieso meistens der Meinungen der CDU an -,  nicht auf der Straße zu fahren, sondern nur die Fahrradwege zu benutzen. Was die CDU allerdings befürchtet, das die Fahrradfahrer auf der Straße sich in Gefahr, sogar in Lebensgefahr bringen, hat mit Sachverstand überhaupt nichts zu tun. Die immer wieder aufgestellte Behauptung des  CDU Verkehrsexperten, Herrn Engel, “ – der rechts  abbiegende Verkehr produzierte Unfälle mit Fahrradfahrern, trifft nicht zu -„. Diese Behauptung ist abenteuerlich und schlichtweg falsch. Nachzulesen im Flyer des ADFC.  Sondern das ist das große Unfallpotenzial nicht nur in Schenefeld.  Denn, Fahrzeugführer, die aus den Nebenstraßen kommend, rechts oder links in die Hauptstraßen einbiegen wollen, fahren immer bis zur Einmündung der Hauptverkehrsstraße. Oder eben von der Hauptstraße in eine Nebenstraße. Dabei übersehen sie meist die Fahrradfahrer auf den Fahrwegfurten. Ich kenne drei Bürger, die im Osterbrooksweg auf dem Fahrradweg fahrend, unsanft zum Fall gebracht wurden, weil der PKW Führer ,sie einfach nicht wahrgenommen hatte. Wäre der Radfahrer auf der Hauptverkehrsstraße fahrend unterwegs gewesen, wäre im Blickfeld der PKW Führers. Die Erkenntnis, das Radfahrer sicherer auf der Straße sind als auf dem Fahrradweg ist nicht neu und durch Fachexperten praxisbezogene Statistiken  untermauert. Zusammen gefasst: Es werden lediglich die Schilder der Benutzerpflicht für Radfahrer auf Fahrradwegen aufgehoben und abmontiert. Der Fahrradfahrer kann  somit für sich entscheiden, ob er die Straße benutzen möchte oder auf einem sehr desolaten Fahrradweg zu fahren. Der Zustand der Fahrradwege in Schenefeld befinden sich übrigens in einem jämmerlichem Zustand. Das hatte die BfB schon immer bemängelt und dem AKV in Schenefeld Unterstützung zugesagt. Für die BfB hat die geplante Stadtkernplanung keine Zukunftschance. Vielmehr möchten wir wichtigere Dinge auf den Weg bringen, wie eben perfekte Fahrradwege, zusätzliche Kitas, neues Schulzentrum und eben auch offene Ganztagsbetreuung in unseren Grundschulen, oder das dritte beitragsfreie Kitajahr. Das betrachtet die BfB als oberste Priorität an und nicht den neuen teuren  Stadtkern für Schenefeld. Wir betrachten es als Luxusprojekt. Diese Planung ist überflüssig und werden dem die Zustimmung versagen. Falls es nur um den Bau eines neuen Bürgerzentrums mit Sozialstation, Bücherei, Standesamt, Bürgerbüro usw. geht,  würde die BfB dafür die Unterstützung geben. Dafür würde sich die BfB einsetzen.

Manfred Pfitzner BfB Fraktion

Haftpflichtversicherungen für Flüchtlinge/ Asylbewerber

Die BfB hatte in der Vergangenheit , am 3.12.2015 sowie am 8.12.2015, folgende Frage an die Verwaltung der Stadt Schenefeld gestellt. Wir wollten von der Verwaltung  wissen, ob für die hier in Schenefeld lebenden Flüchtlinge/ Asylbewerber eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen wurde. Seitens der Verwaltung wurde mitgeteilt, dass die Flüchtlinge durch das Land Schleswig-Holstein, Haftpflichtversichert seien. Diese Mitteilung der Verwaltung ist nicht richtig! Bei einer Anfrage an das Innenministerium von Schleswig-Holstein, ob eine Haftpflichtversicherung für Flüchtlinge durch das Land Schleswig-Holstein abgeschlossen wurde, teilte man der BfB mit, dass eine solche Versicherung nicht nur für finanzschwache deutsche Bürger, sondern eben auch für Flüchtlinge / Asylbewerber nicht abgeschlossen wurde, noch eine Haftungsübernahme erklärt hat. De facto bedeutet dies, dass ein Schenefelder Bürger, der durch einen ( nicht versicherten ) Flüchtling / Asylbewerber geschädigt wird, auf seinen Schaden sitzen bleibt, denn der Flüchtling wird im Regelfall nicht über ein Vermögen zur Deckung verfügen. Was ist mit den städtischen Immobilien der Stadt Schenefeld, in dem Flüchtlinge untergebracht wurden?  Gar nicht daran zu denken ist , im Fall eines Feuers, in dem ehemaligen Postgebäude am Holstenplatz, wo in Kürze bis zu 75 Flüchtlinge untergebracht werden. Wurde hier umfangreich versichert?

Manfred Pfitzner, BfB Fraktion